Schlagwort-Archive: Justiz

Heute Führerschein weg, morgen Schandkragen?

Von | 13. August 2016

Die Wege der deutschen Justiz entfernen sich immer weiter von dem, was dem „gesunden Rechtsempfinden“ eines Durchschnittsbürgers entsprechen mag. Da werden schwerste Gewalttaten mit allerlei Milderungsgründen, Schuldunfähigkeitsfeststellungen und Jugendstrafrecht am Ende mit Bewährungsstrafen bedacht und Intensivtäter immer und immer wieder auf freien Fuß gesetzt, weil „keine Haftgründe vorliegen“. Auf der anderen Seite werden Leute ins… Weiterlesen »

Wie unabhängig ist unsere Justiz?

Von | 16. April 2013

Eine der Grundsäulen von demokratischen Systemen ist die Gewaltenteilung – also das unabhängige Nebeneinander von Gesetzgebung, Exekutive und Rechtssprechung. Doch wie unabhängig ist die Justiz in Deutschland wirklich? Lassen sich die Gerichte durch Meinungsdruck aus Politik und Medien beeinflussen? Neuester Fall ist die Klage der türkischen Zeitung „Sabah“, die sich bei der Vergabe der Presseplätze… Weiterlesen »